Presse

Die Sportministerkonferenz hat unter hessischer Federführung die Einrichtung eines Zentrums für Safe Sport beschlossen. Ministerin Stolz würdigte den Beschluss als wichtigen Schutz für Betroffene.

Der Bundesrat hat heute das Infrastrukturgesetz beschlossen. Minister Lorz und Pentz haben die milliardenschwere Förderung als wichtigen Schritt für Investitionen und schnelles Handeln gewürdigt.

Kaweh Mansoori hat die dauerhafte Senkung der Stromsteuer im Bundesrat als wichtigen Schritt für mehr Planungssicherheit, starke Industrie und sichere Arbeitsplätze gewürdigt.

Der Gesetzesentwurf sieht dringend benötigte Entlastungen für die breite Mitte der Gesellschaft vor. „Gute Politik macht einen Unterschied im Portemonnaie der Menschen.“

Unter dem Motto „Mein Weihnachtswunderland“ lädt Ministerpräsident Rhein in diesem Jahr junge Künstlerinnen und Künstler zum Mitmachen ein.

Die Polizei hat sich an der europaweiten ROADPOL Aktionswoche „Focus on the Road“ beteiligt und damit gefährliche Ablenkungsverstöße von Kraftfahrzeugführern verfolgt.

Bis zu 2000 Euro monatlich können Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Rentenalter ab 2026 steuerfrei dazuverdienen.

Das Landwirtschaftsministerium appelliert an Geflügelhalter, die Biosicherheitsmaßnahmen konsequent einzuhalten, um ihre Tiere vor dem Virus zu schützen.